Reformen
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It’s all coming back to us now

It’s all coming back to us now “There were nights when the wind was so cold That my body froze in bed …” Nun, das ist offensichtlich nicht der kommende Winter-Hit für alle Privatkunden von Gas, sondern ein von Celine Dione erfolgreich gecoverter Hit, die mit ihrer Mähne weniger frieren würde als ich. Der Titel kann indes als ordnungspolitisches „I told you“ dienen. Seit vielen Jahren fragen sich liberale Ökonomen und Freiheitsfreunde, wann die Konsequenzen der …

Liberalismus als Strategie

Liberalismus ist eine Strategie. Liberalismus ist eine Weltsicht und ein flexibles System, das Beste, um Krisen zu bewältigen sowie eine dynamische Stabilität von Gesellschaft, Wirtschaft, Umwelt und vielem mehr zu gewährleisten. Vielseitigkeit ist ein Merkmal von Liberalismus. Dazu gehört die Offenheit, Probleme genauso wie geeignete Mittel zu deren Behebung zu erkennen. Wer heute von Krisen spricht, sollte vom Liberalismus nicht schweigen. Wer nach Lösungen für Probleme in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sucht, der findet sie …

Staatsreform – zwei neue Spitzenämter

Anfang der 1930er Jahre. Die Weimarer Wirtschaft war ein vermachteter und Krisen geschüttelter Verhau. Der semidemokratische Staat und die Regierungen standen in einem Überlebenskampf mit vielen Gegner und Belastungen. Die Zuständigkeit des Staates war beträchtlich gewachsen und wurde von Interessengruppen belagert. Der Freiburger Ökonom Walter Eucken kritisierte 1932 in einem Aufsatz die Entwicklung zum Wirtschaftsstaat, einem von Verbänden politisch gelenkten Staat. Alexander Rüstow fordert den im Herbst 1932 den Rückzug des Staates auf sich selbst, …

Noch mehr Staat?

„Politik und Staat müssen sich ändern.“ Diesem Postulat kann man nur zustimmen. Reformstau, Bürokratisierung und Sklerotisierung, ungenügende Infrastruktur, Krisenversagen – Staatsversagen ist alltäglich und überall. 2020 haben Thomas Heilmann und Nadine Schön als Mitglieder des Bundestages zusammen mit vielen weiteren Abgeordneten und Experten 103 Vorschläge für einen NEUSTAAT vorgelegt. Das Ergebnis wird gepriesen: „Das Buch könnte der Anfang einer dritten Gründerzeit werden.“ schreibt Christian Miele, Präsident des Bundesverbandes Deutsche Startups e.V. Zusammen mit dem professionellen …

Corona, Sozialstaat, Bildung, Klimaschutz: Schluss mit „einheitlichen Regelungen“!

Gastbeitrag von Torben Halbe Der Glaube, das politische Berlin könne alles perfekt ordnen, der Staat sei also, um Nietzsches Worte zu nutzen, „der ordnende Finger Gottes“, ja, ein „neuer Götze“, scheint in Deutschland weit verbreitet zu sein. Stellen Sie sich vor, jemand verspricht Ihnen, einen Berg um 10 km zu versetzen, und Sie glauben das auch noch. Er kommt mit einem Bagger, buddelt etwas rum, gibt es dann auf, entschuldigt sich bei Ihnen und verspricht, …

Reformministerium

Reformen in Deutschland sind überfällig. Eine Reform des Staates gehört an erster Stelle dazu. Leider ist immer weniger absehbar wie das gelingen soll. Der Wohlfahrtsstaat kennt keine Grenze. Darin ähnelt er dem Sozialismus, auch wenn er keiner ist. Das Milchpreisbeispiel von Ludwig von Mises beschreibt den Mechanismus. Regulierung und Umverteilung. Bei allen deutlichen Unterschieden in der Substanz, es ist eine schiefe Ebene, die dem Wohlfahrtsstaat innewohnt und ihn so uferlos und unreformierbar zu machen scheint. …

Ludwig Erhard und Gerhard Schröder featuring Philipp Bagus

Für Liberale war Philipp Bagus der Gewinner des Abends. Der in Madrid lehrende Ökonom und namhafte Austrian bekam, zusammen mit anderen Ausgezeichneten, den Förderpreis der Ludwig Erhard Stiftung überreicht. Die Jury würdigte seine sprachlich und ökonomisch klare Analyse der Griechenland-Krise. Ein Vortrag von Philipp Bagus wäre die Krönung gewesen. Gerhard Schröder überragte mit einer fulminanten, fundierten Rede alle Geehrten und Gastgeber. Das brachte den Stiftungsvorsitzenden Roland Tichy in Verlegenheit, der erst einmal keine Preise mehr …

Irrglaube skandinavischer Wohlfahrtsstaat

Irrglaube skandinavischer Wohlfahrtsstaat Der skandinavische Wohlfahrtsstaat ist en vogue: „Volksheim“, schwedisches oder nordisches Modell, Kennzeichen große Gleichheit, zugleich Gegenmodell zum angefeindeten Neoliberalismus, in den USA von Bernie Sanders als Erfolgsmodell für die USA gepriesen – unter dem Begriff skandinavischer demokratischer Sozialismus. Diese Vorstellungen haben allesamt eines gemeinsam: Es handelt sich um einen Irrglauben. Kristian Niemitz hat letztes Jahr beim Prometheus Institut mit Blick auf die Nettosozialausgaben gezeigt, dass die skandinavischen Länder im europäischen Durchschnitt liegen, …

Ungeheuerlicher Steuerstaat

Peter Lüdemann: Abgezockt und kaltgestellt. Wie der deutsche Steuerzahler systematisch ausgeplündert wird, Finanzbuch Verlag, München 2015, 195 S., 17,99 Euro. Im großen Hörsaal der Universität Bayreuth trat Anfang der 1990er Jahre ein namhafter Professor vor die Studenten. Munter und mit funkelnden Augen erläuterte er seine Absicht für die anstehende Vorlesung Steuern im 1. Semester des Grundstudiums: Zwar habe er sich bereits eine ganze Weile mit dem deutschen Steuersystem befasst, aber verstanden habe er es nicht. …