Subventionswirtschaft

In meinem aktuellen Buch „Wirtschaftsfaschismus. Extremer Etatismus in Aktion“ untersuche ich historische Fallbeispiele der Transformation und Lenkung von Volkswirtschaften. Ich weise zudem auf Anzeichen einer grundlegend veränderten Wirtschaftsweise heute hin, auf deren Funktionsmechanismen sowie Unterscheide und Ähnlichkeiten zu historischen Formen von Staatswirtschaft./

Wer sich die Studie von Philipp Immenkötter „DAX-Konzerne erhalten Milliarden an Subventionen“anschaut, kann diese als weiteren Hinweis auf eine Lenkung der Wirtschaft verstehen: „Der politische Wille, die Wirtschaft zu transformieren und zu stützen, hat dazu geführt, dass die DAX-Konzerne ein stetig wachsendes Volumen an Subventionen erhalten haben und im gleichen Zeitraum deutliche Gewinne verbuchen.“ und an anderer Stelle heißt es: „Die Statistiken zeigen auf, dass DAX-Konzerne, die im Beobachtungszeitraum alle bis auf eine Ausnahme mehr als eine Milliarde Euro an Vorsteuergewinnen ausweisen konnten, Subventionen erhalten haben, die in vielen Fällen sogar mehr als eine Milliarde Euro betrugen.“

Zugleich handelt es sich um eine klassische Allianz: Big Business und Big Government.

Die Mischung aus staatlicher Lenkung und staatlicher Finanzierung durch den Steuerzahler läuft auf folgendes Ergebnis hinaus: „In einer Nettobetrachtung haben RWE und E.ON in den vergangenen acht Jahren keinen Beitrag zu den öffentlichen Kassen geleistet. Die erhobenen Subventionen waren mindestens so hoch, wie die im Geschäftsbericht veröffentlichten Steuerzahlungen. Bei E.ON beläuft sich die Differenz aus Steuerzahlungen und Subventionen auf -7,5 Mrd. Euro, bei RWE auf -2,4 Mrd. Euro.“ Historisch sind die Nachteile der Wirtschaftslenkung für Bürger und Verbraucher belegt und haben sogar drastische Ausmaße angenommen.

Der deutsche Staat wirtschaftet nicht selbst, sondern lenkt die Konzerne, die sich das bezahlen lassen: „Die Geschäftsfelder der drei Unternehmen nehmen Schlüsselpositionen in den Branchen ein, auf den sich die politischen Transformationsabsichten und die Stützungsmaßnahmen der deutschen Regierungen während des Beobachtungszeitraums fokussiert haben.“

Ich kann sowohl die Studie als auch mein Buch empfehlen, letzteres für weitere Beispiele und Erklärungsversuche sowie vor allem Denkanstöße. Die Folgen der Transformation werfen ihre Schatten weit voraus. Dazu an anderer Stelle mehr.