Etatismus
Etatismus

Etatismus

Ein Dutzend Denker gegen den Strich gelesen

Ein Dutzend Denker gegen den Strich gelesen Ideologiekritik ist eine Stärke von Stefan Blankertz, dem Berliner Wortmetz für Toleranz und gegen Gewalt. Eine Fähigkeit, die zeitlos bildend und heute wieder besonders wichtig ist. Ein Dutzend Etatisten hat der Wortmetz gewogen, gewendet und so mitunter etwas geläutert. Politische Theorie und Ideologie werden seziert. Der Befund wird aus ungewohnter Perspektive betrachtet. Die so ermöglichte Therapie ist die Besinnung auf die freiheitliche Substanz. 12 Beiträge aus dem Magazin …

Welt im Wandel: Das Neue …

Welt im Wandel: Das Neue … … bleibt vorerst das Alte. Der Trend geht seit vielen Jahren in Richtung Staat. Die wohlfeile Kritik am Neoliberalismus ist ein linkes, pro-etatistisches Ritual. Das kritisierte politische Handeln und dessen Folgen sind nicht liberal, sondern im Gegenteil durch eine kontinuierliche Ausweitung staatlicher Tätigkeit gekennzeichnet. Im Westen haben das alle großen Krisen gemeinsam: die Finanz- und Staatsschuldenkrise ab 2007/08 inkl. Null- und Negativzinspolitik zulasten der Bürger, zugunsten defekter Währungen und …

Krise ohne Alternative und mit Fortsetzung

Krise ohne Alternative und mit Fortsetzung

Die Liste der verschleppten Probleme und ausstehenden Reformen in Deutschland ist lang.

Reformstau und Reformfelder

  • Gesundheitssystem
  • Soziale Sicherung mit Rente und Pflege
  • Arbeitslosigkeit
  • Alterung der Gesellschaft
  • Migration, legal und illegal
  • Fachkräftemangel
  • Infrastruktur
  • Digitalisierung
  • Bürokratisierung
  • Digitalisierung und Modernisierung der Staatsbürokratie
  • Steuern und Abgaben
  • Energiepolitik
  • Geldpolitik
  • Deindustrialisierung ohne Ersatz
  • Verteidigung
  • Innere Sicherheit
  • Bildung
  • Standortqualität
  • …

Letztlich sind das alles Felder, in denen der Staat tätig ist, vielfach ein (Quasi-)Monopol hat, den Kurs und Weg bestimmt.

Dort bilden Etatismus, Übergriffigkeit und Kulturrevolution fundamentale Probleme, häufig im Verbund.

Wir leben in einer Krise ohne Alternative (Christian Meier zur späten römischen Republik). Es ist klar, was getan werden muss, aber die politisch Verantwortlichen können und wollen nicht das Notwendige tun. So nimmt die Krisenverschärfung ihren Lauf.

Weiter lesen„Krise ohne Alternative und mit Fortsetzung“

aside

Ein Essay über das „Scheißbürgertum“

Ein Essay über das „Scheißbürgertum“ Das „Scheißbürgertum“ lebt vom Bürgertum. Die Scheißbürger haben Netzwerke errichtet, die die Bildungseinrichtungen und die Kulturindustrie dominieren, sie lenken und die Gesellschaft mit einer Ideologie doktrinieren, die ihrem Wesen nach geradezu autoritäre Züge trägt. Das ist die Diagnose des Publizisten und langjährigen Chefredakteurs von WeltN24. Ulf Poschardt hat den Begriff Shitbürgertum geprägt, weil der eine Nähe zu den Schildbürgern besitze und auf das tatsächliche Niveau der selbst verstandenen Elite hinweise …

Die große Ablenkung: Links & Rechts

Die große Ablenkung: Links & Rechts Das Pendel schwingt zurück. Wie so oft in der Geschichte wird eine dominante Strömung von einer anderen abgelöst. Derzeit gibt es viel Aufregung um das Vordringen politisch rechter Positionen, die die angestammten linken herausfordern und abzulösen beginnen. Für Liberale ändert das nichts, nichts zum Besseren, zumindest im Grundsätzlichen. Etwas mehr Meinungsvielfalt und etwas mehr Wohlstand könnten möglich werden wie die Aufgabe der Zensur durch Facebook und die Abwendung von …

Staatliche Lenkung durch Regulierung: die Theorie der Zwangsrekrutierung

Staatliche Lenkung durch Regulierung: die Theorie der Zwangsrekrutierung

Der Artikel „Commandeering Theory“ von Carl R. Danner, veröffentlicht in der Winterausgabe 2024–2025 des Cato Institute’s Magazins „Regulation“, behandelt die Praxis, bei der Regierungen private Unternehmen für eigene Zwecke einspannen, was oft zu Nachteilen für Verbraucher führt. Die Hauptaussagen des Artikels sind:

  1. Einsatz von Versorgungsunternehmen für staatliche Programme: In Kalifornien werden Stromversorger verpflichtet, staatlich verordnete Energie-, Umwelt- und Sozialprogramme zu finanzieren, was zu höheren Strompreisen für die Verbraucher führt.
  2. Regulierung und Verbraucherkosten: Die intensive Regulierung der Stromversorger in Kalifornien, einschließlich der Finanzierung nicht direkt mit der Stromversorgung verbundener Programme, belastet die Verbraucher finanziell erheblich.
  3. Einschränkung der Meinungsfreiheit durch soziale Medien: Während der Pandemie übten Bundesbehörden Druck auf große soziale Medienplattformen aus, um Diskussionen über wichtige Themen wie die Wirksamkeit von Masken oder den Ursprung des Virus zu begrenzen, was die Prinzipien der Meinungsfreiheit untergräbt.
  4. Widerspruch zur traditionellen Regulierungstheorie: Traditionelle Theorien sehen staatliche Regulierung als Schutz der Öffentlichkeit vor Monopolmacht vor. Danner argumentiert jedoch, dass die aktuelle Praxis oft das Gegenteil bewirkt, indem sie Verbraucher schädigt und Zensur fördert.
  5. Staatliche Nutzung privater Marktmacht: Die Regierung nutzt die Marktmacht privater Unternehmen, um eigene Ziele zu verfolgen, was zu höheren Preisen, Serviceverlusten und Zensur führt – genau den Problemen, vor denen der Staat die Bürger eigentlich schützen sollte.
  6. Ironie der staatlichen Eingriffe: Staatliche Eingriffe, die ursprünglich zum Schutz der Verbraucher gedacht waren, verursachen nun ähnliche Schäden wie die, die sie verhindern sollten, indem sie private Unternehmen für staatliche Zwecke einspannen.
  7. Notwendigkeit einer Neubewertung der Regulierung: Danner fordert eine Überprüfung der aktuellen Regulierungspraxis, um sicherzustellen, dass sie tatsächlich dem öffentlichen Interesse dient und nicht unbeabsichtigt den Verbrauchern schadet.

Diese Punkte verdeutlichen die Problematik, wenn Regierungen private Unternehmen für eigene Zwecke nutzen, und die daraus resultierenden negativen Auswirkungen auf Verbraucher und Grundrechte.

Weiter lesen„Staatliche Lenkung durch Regulierung: die Theorie der Zwangsrekrutierung“

aside

Libertarismus taucht im Mainstream auf

Libertarismus taucht im Mainstream auf

„Fazit: Der Libertarismus ist radikal, aber nicht unsozial. Er ist unbequem, aber nicht interessengesteuert. Er ist unbeliebt, aber nicht praxiserprobt. Milei ändert das gerade. Es ist eine historische Chance für den Liberalismus.“ so steht es in The Pioneer vom 14.12.2024.

Eine nüchterne Bestandsaufnahme, tw. etwas schief für Leute vom Fach, aber publizistisch ziemlich fair.

Der Beitrag enthält u.a. eine erste Bilanz von Mileis Reformen, Stimmen zu seiner Reformpolitik und Skepsis, dass derartige, durchaus als sinnvoll erachtete Reformen in Deutschland möglich wären.

Anschließend sollen Kernaussagen, die illustriert werden, erklären, was Libertäre auszeichnet. Die Abgrenzung zu liberal und klassisch-liberal verschwimmt etwas und auch Milton Friedman und Friedrich Hayek würden eine qualifizierte Ergänzung begrüßen, aber es ist insgesamt okay und nützlich angewendet auf etatistische Herausforderungen heute sowie plakativ durch empirische Charts illustriert:

Weiter lesen„Libertarismus taucht im Mainstream auf“

aside

Bürokratie – schleichende Verstaatlichung unseres Lebens

Bürokratie – schleichende Verstaatlichung unseres Lebens Bürokratie ist weit mehr als Vorschriften und deren teure Bewältigung. Bürokratie ist ein Koordinationsmechanismus für Organisationen und eine Verdrängungskonkurrenz für Märkte und Gesellschaften. Das ist der Grund der „so furchtbar“ gewordenen Verhältnisse. Ein Kommentar zum NZZ Artikel  vom 11.11.2024 Anatomie der deutschen Bürokratie: Wie ist so furchtbar geworden, was einst als Fortschritt galt? Bürokratie ist in aller Munde, Bürokratieabbau eine allfällige Forderung. Der Unternehmer Elon Musk soll in der …

Subventionswirtschaft

Subventionswirtschaft In meinem aktuellen Buch „Wirtschaftsfaschismus. Extremer Etatismus in Aktion“ untersuche ich historische Fallbeispiele der Transformation und Lenkung von Volkswirtschaften. Ich weise zudem auf Anzeichen einer grundlegend veränderten Wirtschaftsweise heute hin, auf deren Funktionsmechanismen sowie Unterscheide und Ähnlichkeiten zu historischen Formen von Staatswirtschaft./ Wer sich die Studie von Philipp Immenkötter „DAX-Konzerne erhalten Milliarden an Subventionen“anschaut, kann diese als weiteren Hinweis auf eine Lenkung der Wirtschaft verstehen: „Der politische Wille, die Wirtschaft zu transformieren und zu …

Wirtschaftsfaschismus

Wirtschaftsfaschismus Extremer Etatismus in Aktion „Faschismus wird im gegenwärtigen Diskurs gern auf ein politisches Phänomen reduziert. Michael von Prollius analysiert mit dem Konzept des Wirtschaftsfaschismus die weniger beachtete Seite repressiver faschistischer Ökonomie, ohne dabei die politische Repression zu vernachlässigen. Anders als im Sozialismus marxistischer Prägung bewahrte der Faschismus – exemplarische behandelt werden der italienische Faschismus und der deutsche Nationalsozialismus – die Fassade des Privateigentums, unterwirft die Eigentümer jedoch der politischen Kontrolle und organisiert sie neben …

Gekränkte Herrschaft 

Gekränkte Herrschaft  Die herrschende Meinung, die Meinung der Herrschenden, das ist für Stefan Blankertz ein Synonym. Als Wortmetz zeigt er das auf, indem er die zweite Formulierung konsequent in Klammern der ersten hinzufügt. Als profunder Herrschaftskritiker gelingt ihm der inhaltliche und der methodische Nachweis, indem er sich intensiv mit der irrtumsreichen und weit verbreiteten Ideologie repressiver Egalität auseinandersetzt. Der Sozialphilosoph geht noch darüber hinaus und skizziert für den aufmerksamen Leser eine Theorie der Herrschaft.  Die …

Liberale Vielfalt als attraktive Alternative

Mein Denkanstoss beim Liberalen Institut, Schweiz Liberale Vielfalt als attraktive Alternative Wie kann Liberalismus heute positioniert werden? Auf diese Frage gibt es verschiedene Antworten und fast so viele unterschiedliche Bemühungen wie es Liberale gibt. Im Zusammenhang damit steht die Frage, wie der Liberalismus attraktiver erscheinen kann und wie liberale Einflüsse in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wirksam werden können. In einer Zeit, die zunehmend illiberale Züge trägt, in der Blockbildung im Innern und in den Aussenbeziehungen, …

Warnung vor dem postmodernen Totalitarismus (mit Nachtrag)

Warnung vor dem postmodernen Totalitarismus (mit Nachtrag) „Die offene Gesellschaft benötigt keinen öffentlichen Raum, der durch staatlich finanzierte Medien, Bildungsinstitutionen und Wissenschaft sowie eine staatlich organisierte Wirtschaft gelenkt wird.“ konstatiert der Wissenschaftsphilosoph Michael Esfeld am Ende seiner Untersuchung und weist den Weg: „Der öffentliche Raum bildet sich bereits dann von selbst, wenn alle ihre Talente in einer arbeitsteiligen Wirtschaft einbringen können. Verschiedene Bildungsinstitutionen stehen dann auch im öffentlichen Raum miteinander in Konkurrenz, was ihre Qualität …

Selbst denken und führen

In seinem neuen Buch „Gehirnwäsche trage ich nicht“ bezieht Managementautor Reinhard K. Sprenger liberale Position und gibt Tipps zur Unternehmensführung. Meine Besprechung des neuen Buchs von Reinhard K. Sprenger können Sie bei Novo Argumente (Link) lesen.