Behörden
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Behördenversagen als Signum der Postmoderne

Behörden in Deutschland sind überfordert. Die Mitarbeiter können einem beinahe Leid tun. Wären da nicht das Leid, das sie über die Bevölkerung bringen, und vielleicht auch ihr privilegierter Status. Behörden sind ein wesentlicher Teil des Staates, sie sind der Staatsapparat. Ihr Versagen bedeutet Staatsversagen. Das tritt heute scheinbar häufiger und drastischer ein als man es seit langem von den Amtsstuben und ihrem sprichwörtlichen Schimmel gewohnt war. Woran könnte das liegen? Wer einige Beispiele aus einem …

Kekse für Übergewichtige

Vitamin B zur Bundesregierung ist Milliarden wert. Der Subventionsbericht der Bundesregierung dokumentiert das. Für das Dämmen von Gebäuden haben Steuerzahler via Bundesregierung Hausbesitzern und Handwerkern 1,5 Milliarden Euro spendiert. Steinkohle und Stahlindustrie konnten kräftig in den Topf mit den Keksen langen. 1,2 Milliarden Euro blieben bei ihnen hängen. Zugleich gilt Kohle als Umweltsünde und die Chinesen werden für Stahlsubventionen gescholten – das sei Dumping. Da der Staat bekanntlich am besten weiß, wie man Innovationen schafft, …

Mehr Sicherheit durch Zentralismus?

Der deutsche Innenminister plant eine Reform der Sicherheitsarchitektur, die zugleich eine Föderalismusreform darstellt. Zentralisierung ist das Ziel. Soll z.B. der Bundesverfassungsschutz von einer Dachbehörde zu einer Bundesverwaltung werden und die Landesämter für Verfassungsschutz inkorporieren. Ich finde es immer wieder seltsam, dass Zentralismus – eine scheinbar einfache hierarchische Organisation – besser sein soll als Professionalität und gut koordinierte dezentrale Strukturen, die die Probleme dort lösen, wo sie anfallen. Niemand mit Verstand würde eine zentral geplante Wirtschaft …