Bundeskanzler
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Merkels mickrige Bilanz

Das Handelsblatt hat einen Vergleich der Langzeitkanzler unternommen. Die drei Dauerkanzler stammen alle von der CDU und decken wichtige Epochen bundesdeutscher Geschichte ab. Die Rede ist von Adenauer, Kohl und Merkel. Im Stile amerikanischer Statistik-Nerds werden vor allem volkswirtschaftliche Kennziffern zum Vergleich angeboten. Adenauer kann eine glänzende Bilanz vorweisen, für die eigentlich Ludwig Erhard steht: In 5144 Tagen Regierungszeit vervierfachte sich das BIP nahezu (+ 292%). Die Arbeitslosenquote sank von 11% auf 0,8% und gleichzeitig …

Die Merkel-Misere

Das Grundgesetz ist unmissverständlich: „Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.“ (Art 65) Angela Merkel bestimmt seit 12 Jahren die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Mit Verantwortung ist die Pflicht gemeint, dafür zu sorgen, dass das Notwendige und Richtige getan wird und kein Schaden entsteht. Das ist zugleich ein Hinweis auf den Kern von verantwortungsvoller Politik, die eben nicht lediglich auf eine Kunst des Möglichen reduziert werden …