Schlagwort: Innenpolitik
Zwickmühle Nahostkonflikt
Der Nahostkonflikt scheint unlösbar. Eine Reihe von Kriegen hat seit der Staatsgründung Israels nicht zu einem dauerhaften Frieden geführt. Zahllose internationale Initiativen sind erfolglos geblieben. Bewaffnete Konflikte unterhalb eines Krieges bleiben auf der Tagesordnung und bergen ein Eskalationsrisiko. Der Nahostkonflikt ist Teil eines größeren Konfliktzusammenhangs in ganz Nah-/Mittelost und Nordafrika. Wer wissen will, warum das … Continue reading "Zwickmühle Nahostkonflikt"
Read More »Anmerkungen zur parteipolitischen Lage der Bundespolitik
Nachdem die Sondierungsgespräche für die Jamaica-Koalition gescheitert sind, herrscht keineswegs ein staatspolitischer Notstand. Die Bundesrepublik bewegt sich auch kein bisschen in diese Richtung. Das Scheitern von Sondierungsgesprächen ist eben ein Ende von Gesprächen, aber kein institutionelles Versagen. Die Parteienlandschaft hat sich verändert – nicht mehr und nicht weniger. Derzeit amtiert eine geschäftsführende Regierung. Das weitere … Continue reading "Anmerkungen zur parteipolitischen Lage der Bundespolitik"
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