Merkel
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Weitere 8 Jahre Merkel möglich

Die Wähler haben ihre Stimme abgegeben. Das Ergebnis bedeutet eine tektonische Verschiebung und mehr vom Gleichen. Denn anders als gemeinhin angenommen, geht die Bundeskanzlerin trotz drastischer Stimmenverluste als Siegerin mit Perspektive aus der Wahl. Die FDP steckt in der Klemme. Die sogenannte Jamaika-Koalition ist keineswegs zum Scheitern verurteilt, Angela Merkel erscheint keineswegs als Kanzlerin auf Abruf. Jamaika verkörpert vielmehr das neue politische Gleichgewicht für absehbare Zeit. Frau Merkel dürfte das erkannt haben und hat daher …

Die Merkel-Misere

Das Grundgesetz ist unmissverständlich: „Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.“ (Art 65) Angela Merkel bestimmt seit 12 Jahren die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Mit Verantwortung ist die Pflicht gemeint, dafür zu sorgen, dass das Notwendige und Richtige getan wird und kein Schaden entsteht. Das ist zugleich ein Hinweis auf den Kern von verantwortungsvoller Politik, die eben nicht lediglich auf eine Kunst des Möglichen reduziert werden …

Migration schafft Kastengesellschaft – Demographie lässt EU und Euro scheitern

Gastbeitrag von Andreas Müller Beim Lesen und Übersetzen von Emmanuel Todds Arbeiten habe ich mich in den letzten Monaten mehr als einmal gefragt, was Todd wohl über Merkels „Willkommenskultur“ denkt. Beim wiederholten Googeln danach bin ich jetzt fündig geworden. In dem Interview, das er ursprünglich mit Atlantico geführt hat, geht es zunächst um innerfranzösische Themen, den aktuellen Streik der CGT und insbesondere seinen vielbeachteten Vorwurf, dass die sozialistische Regierung Hollande die faschistischste französische Regierung seit 1944 sei: „rosa Faschismus“. Er …