Wahl
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Wahlen – mehr als Legitimationstheater?

Wahlen – mehr als Legitimationstheater? Einige kritisch-konstruktive Fragen zu Wahlen In Berlin wird heute gewählt. Die BZ hat als Thema des Monats „Kampf ums Rote Rathaus“ gewählt. Der Landeswahlleiter blicke zuversichtlich auf den Wahltag. Ein anderer Beitrag enthält die flotte Formulierung „Unsere Stimme für Berlin!“. Und selbstverständlich, das möchte ich hinzufügen, spielen die Personen eine herausragende Rolle: „Hier werden Giffey, Jarasch und Wegner persönlich“. Ich komme darauf zurück. Die Leitfrage, die ich mir stelle, lautet: …

Weitere 8 Jahre Merkel möglich

Die Wähler haben ihre Stimme abgegeben. Das Ergebnis bedeutet eine tektonische Verschiebung und mehr vom Gleichen. Denn anders als gemeinhin angenommen, geht die Bundeskanzlerin trotz drastischer Stimmenverluste als Siegerin mit Perspektive aus der Wahl. Die FDP steckt in der Klemme. Die sogenannte Jamaika-Koalition ist keineswegs zum Scheitern verurteilt, Angela Merkel erscheint keineswegs als Kanzlerin auf Abruf. Jamaika verkörpert vielmehr das neue politische Gleichgewicht für absehbare Zeit. Frau Merkel dürfte das erkannt haben und hat daher …