Grundgesetz
Grundgesetz

Meins, Deins, Gemein-Eigentum

Eigentum ist eine gefährdete Spezies: Enteignung, Einschränkung der Verfügungsrechte, Geldentwertung, Steuer- und Abgabenlast, Geldentwertung sowie eigentumsfeindliche Gesetzgebung sind Bedrohungen durch den Staat. Privat kommt nur noch Kriminalität hinzu, abgesehen vom Neid. Hin und wieder gibt es Natur bedingte Schäden. Das Ausmaß der staatlichen Verstöße gegen das Privateigentum ist heute für Liberale fatal. Dem sprichwörtlichen Mops, also dem Hund, der den Wurstschatz bewachen soll, wird auch von sogenannten Wirtschaftsliberalen zu viel wohlmeinende Gestaltungsabsicht beigemessen. Rekordsteuereinnahmen bei …

Warum in der BRD – und in Deutschland heute – keine liberale Herrschaft des Rechts verwirklich wurde

Verfassungsgeschichte kann aufschlussreich und spannend sein. In einer Korrespondenz wies mich Hubert Milz, mit einem Beitrag zu Piketty Gastautor bei FFG, auf den nachfolgenden Sachverhalt zu Artikel 19 Grundgesetz hin, den er ausführlicher in einem Vortrag dargelegt hat. Ich gebe seine Ausführungen nachfolgend in leicht modifizierter Form wider: Die ersten zwanzig Artikel des deutschen Grundgesetzes (GG) sollten nach Maßgabe der Gründerväter der Bundesrepublik Deutschland die Waffen der Bürger gegen ihre Obrigkeit sein. Das gilt insbesondere …