Über den Klassischen Liberalismus und sein uneingelöstes Potenzial

Einführungsvortrag der ESFL Heidelberg für neue Interessenten am 12. November 2015

von Helmut Krebs

Liebe Freunde der ESFL, liebe Interessenten,

mir wurde die Aufgabe gestellt, in die Arbeit der ESFL einzuführen und über den Klassischen Liberalismus zu sprechen. Das will ich gerne tun, denn beides ist mir eine Herzensangelegenheit.

Die European Students for Liberty sind eine parteiunabhängige Plattform freiheitlicher Studenten. Sie wurden vor wenigen Jahren erst gegründet, nachdem die Students for Liberty in den Vereinigten Staaten bereits länger erfolgreich wirkten. Mittlerweile gibt es etwa 1400 regionale Gruppen auf allen Kontinenten. Wir haben es uns zur Aufgabe gestellt, liberal gesinnte Kommilitonen in einem Netzwerk zu vereinen, die Idee der Freiheit zu verbreiten und uns selbst theoretisch mit den Gedanken der bedeutenden liberalen Denker zu befassen.

Wir verstehen uns als eine breite pluralistische Plattform aller, die für Freiheit eintreten. Den geistigen Kern bildet jedoch der klassische Liberalismus, insbesondere die Ideen Hayeks und Mises. Wir konkurrieren nicht mit den politischen Hochschulgruppen oder mit Parteien. Im Gegenteil. Es gehört zu unserem Selbstverständnis, dass unsere Mitglieder in verschiedenen Parteien und Organisationen tätig sind. Wenn also eine bestimmte Partei befürchtet, dass wir ihr das Wasser abgraben wollen, so ist das Gegenteil richtig. Wenn wir erfolgreich sind, so stärkt das die anderen liberalen Organisationen ebenso wie die liberalen Flügel aller Parteien.

Wir sind ein informelles Netzwerk von Freiheitsfreunden, kein Verein und schon gar keine Sekte. Es gibt keinen formalen Mitgliederstatus, keine Beiträge, kein politisches Programm, noch nicht einmal eine zentrale Führung. Die Leitung setzt sich aus Koordinatoren zusammen, deren Aufgabe darin besteht, die dezentralen Aktivitäten zu bündeln. Unsere Kraft erwächst aus dem Engagement der Vielen. In den Jahren, seit ich aktiv bin, haben sich die Kontakte zu anderen stark erweitert, die Freundschaften intensiviert. Niemals hat mir jemand etwas verboten oder befohlen. Was ich tue, geschieht aus eigenem Willen. Offenheit ist unser Prinzip.

Offenheit bedeutet auch Vielfalt der Meinungen und Standpunkte. Der Liberalismus ist eine der Hauptströmungen der Geistesgeschichte des Westens und wurzelt letztlich im Denken der Antike. Natürlich wurde er in Jahrhunderten vielmals neu formuliert. Wir können seine Entwicklung grob in folgende Epochen unterteilen:

antike und mittelalterliche Vorläufer (Aristoteles, Cicero, Thomas von Aquin)
Frühliberalismus (Grotius, Locke, Jefferson)
Klassischer Liberalismus (Hume, Smith, Kant)
Neoliberalismus (Hayek, Friedman, Buchanan)

Eine besondere Stellung nimmt Ludwig von Mises in diesem Reigen ein. Er gehört zeitlich zum Neoliberalismus und inhaltlich zum klassischen. Es ist klar, dass ich hier sehr viele bedeutende Denker aussparen muss. Wo wären etwa Hobbes oder Rousseau einzuordnen? Sind sie überhaupt Liberale? Und schließlich, davon bin ich überzeugt, stehen wir am Anfang einer weiteren Epoche, sozusagen dem Post-Neoliberalismus.

Der Frühliberalismus entwickelte sich im Rahmen des Absolutismus und der Philosophie des modernen Rationalismus. Wir befinden uns zeitlich zwischen 1650 (dem Ende der hundertjährigen Glaubenskriege, die Europa in Schutt und Asche gelegt hatten) und 1775 (dem Beginn des amerikanischen Unabhängigkeitskriegs). Im Zentrum seines Strebens stand die Überwindung des Absolutismus, die Durchsetzung republikanischer Grundsätze und die Einführung demokratischer Elemente. Locke trat für die Gewaltenteilung ein, für das Primat der Legislative, ihres Haushaltsrechts und ihrer Kontrollfunktion. Bereits die Frühliberalen traten für die Herrschaft des Rechts ein, dafür, dass alle Bürger vor dem Gesetz gleich sind, auch die Regierenden. Sie sprachen sich für den Schutz des Eigentums vor willkürlichen staatlichen Eingriffen aus. Die Frühliberalen entwickelten das Konzept des Nationalstaates, des Völkerrechts, der Staatsbürgerschaft.

Klassischer Liberalismus: Ich möchte nun auf die Ideen eingehen, die Hume, Smith und Kant ins Spiel brachten, und die dem Liberalismus einen neuen Impuls und eine besondere Prägung verliehen haben. Im Jahr 1776 brachte Adam Smith sein bedeutendes Werk über den Ursprung des Reichtums der Nationen heraus. Wir können die Epoche hier ansetzen. Sie wird bis etwa 1870 vom Liberalismus als der dominierenden Ideologie geprägt sein. Der Klassische Liberalismus reflektierte den sich herausbildenden Kapitalismus als die Gesellschaftsform, die sich in einem rasanten Tempo durchsetzte. Hume, Smith und Kant schufen einen theoretischen Ordnungsrahmen, der die Marktwirtschaft unterstützen und schützen sollte. Aus dem Katalog ihrer Ideen möchte ich drei besonders wichtige herausgreifen:

1. Egoistisches Gewinnstreben ist gut für alle. Es ist interessant, dass sowohl Hume als auch auch Smith sich selbst als Moralphilosophen verstanden. Sie führten in die Diskussion die Idee der Wirkungsebenen ein. Sie unterschieden zwischen der Teilnehmer- und der Gesamtebene. Wenn ein Unternehmer darauf aus ist, am Markt so viel Gewinn zu erzielen wie möglich, wird dies moralisch negativ bewertet. Es werden Wertungen wie Egoismus, Habgier, Rücksichtslosigkeit u.ä. ins Spiel gebracht. Die Klassischen Liberalen zeigten nun, dass es paradoxerweise gerade dieses moralisch anrüchige Handeln der Individuen ist, welches den Wohlstand der Nation bewirkt. Die aufgehäuften Gewinne von heute sind die Investitionen von morgen und diese erhöhen die Produktion und verbilligen die Waren. Alle, gerade auch die Armen, profitieren davon. Die Marktwirtschaft funktioniert von selbst, und zwar um so besser, je weniger in sie eingegriffen wird.

2. Freihandel. Daraus folgt, dass alles, was das Gewinnstreben der Unternehmer drosselt, abgebaut werden muss, um die Dynamik des Kapitalismus zu entfesseln. Abgeschafft werden sollen Zugangsbarrieren und Hemmnisse von Wanderungen, Berufen, Warenströmen. Aufgehoben werden sollen alle Privilegien, Monopole, Diskriminierungen. Gesenkt oder abgeschafft werden sollen Steuern, Zölle, Zünfte, Gilden. Laissez faire – laissez passer! Nicht das Wohl einer einzelnen Nation, sondern das der ganzen Menschheit soll unser Bezugsrahmen sein.

3. Recht und Freiheit des Individuums sind unverbrüchliche Grundlagen. Das handelnde Individuum ist Ausgangspunkt allen historischen Geschehens. Der verstandesbegabte Mensch ist das Maß aller Dinge. Keine kollektive gesellschaftliche (wie der Staat) und keine metaphysische Instanz stehen über ihm. Liberalismus ist radikaler Humanismus und Individualismus. Doch bezieht der Klassische Liberalismus seinen Individualismus nicht auf die Rationalität von isolierten Einzelwesen, sondern auf schon seit jeher gesellschaftlich verbundene Menschen. Wie können nun gesellschaftlich verbundene Menschen frei sein? Die Antwort lautet, in einer Rechtsordnung. Ich will an dieser Stelle ein wenig tiefer in die Materie eindringen.

Insbesondere Kant zeigte, dass es möglich ist, eine Idee des Rechts zu formulieren, der alle Menschen zustimmen können und im eigenen Interesse auch zustimmen müssen. So müssen zum Beispiel dem Prinzip, dass Diebesgut zurückgegeben werden muss, auch Diebe zustimmen, weil auch sie Opfer von Diebstahl werden können. Wenn ein Dieb nun aus durchsichtigen Gründen dem widerspricht, argumentiert er auf der Grundlage eines nicht allgemein zustimmungsfähigen Prinzips und kann folglich zurecht mit Gewalt gebeugt werden. Recht ist für Kant eine Ordnung bzw. ein Verfahren, das die Freiheit des Einzelnen mit der Freiheit der anderen zu einer harmonischen Verbindung bringt. Recht ist das, was den inneren Frieden begründet, weil es in den Augen aller Gerechtigkeit stiftet. Die Sicherung der friedlichen Zusammenarbeit und des Austauschs aller ist die Aufgabe des Rechts. Seine Aufgabe ist nicht die Durchsetzung einer bestimmten Moral oder Weltanschauung. Sobald Macht auf nicht allgemein zustimmungsfähigen Prinzipien beruht, nennen wir sie Herrschaft von Menschen über Menschen. Und das ist immer dann der Fall, wenn ein Staat eine bestimmte Moral oder eine bestimmte Glaubensüberzeugung durchsetzen will. Dann brechen Glaubenskämpfe aus. Die Idee der Toleranz weist die Religion in die Privatsphäre und entideologisiert den Staat. Eine funktionierende Rechtsordnung tritt an die Stelle der Herrschaft von Menschen über Menschen. Die freien Menschen beherrschen sich selbst, indem sie friedlich kooperieren und die Ordnung einhalten. Diese Idee ist vielleicht die feinste und am schwierigsten zu begreifende des Klassischen Liberalismus. Ich möchte daher zur Erläuterung einige Beispiele für Rechtsprinzipien geben, die aus meiner Sicht universalisierbar sind.

Da wäre das Prinzip, dass Gesetze dem Recht unterliegen. Recht ist nicht die Summe der obrigkeitlichen Gesetze, wie der Rechtspositivismus es vertritt. Es ist das in den Gesetzen zum Ausdruck kommende Gerechtigkeitsprinzip, das Kriterium, an denen sich Gesetze messen lassen müssen. Auch eine Mehrheit darf nicht jedes beliebige Gesetz erlassen. Es gibt einen Kernbestand an Grundrechten, die unter keinen Umständen gebeugt werden dürfen.
Da ist das Prinzip, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, dass also auch die Regierenden dem Gesetz unterworfen sind und dass es keine Klassenprivilegien geben kann.
Da ist das Prinzip der Neutralität der Gesetze. Das heißt, dass Gesetze niemanden bevorteilen oder benachteiligen dürfen. Daher sind alle staatlichen Umverteilungen, die selektiv einer bestimmten Gruppe Vorteile sichern, aber von allen Bürgern getragen werden müssen, Unrecht. Ich werde noch einige Beispiele dazu nennen.
Es gehören ferner Fairnessregeln dazu, etwa das Recht auf rechtliches Gehör, auf Verteidigung, auf rasche Anklageerhebung, das Prinzip der Unschuldsvermutung usw.

Recht schränkt nach Meinung der klassisch Liberalen die Freiheit des Individuums nicht ein, sondern es ermöglicht erst Freiheit. Ohne Recht herrscht ein sog. Naturzustand, in dem sich die Menschen feindselig gegenübertreten, wo jeder auf Kosten des anderen seine Interessen durchsetzt. Der andere wird als Konkurrent, als Beuteobjekt und Feind betrachtet. An Stelle der friedlichen Arbeitsteilung tritt ein latenter Bürgerkriegszustand. Freiheit heißt im Naturzustand schlicht Willkür und Gewalt. Ohne Rechtsordnung herrscht der Stärkere. Die Schwächeren sind extrem unfrei. In der liberalen Rechtsordnung aber kann jedes Individuum ein Maximum an Selbstbestimmung entfalten. Wir sehen, dass Liberalismus keinesfalls eine Ideologie zur Rechtfertigung eines hemmungslosen Egoismus ist. Er verbindet den natürlichen Egoismus des Menschen mit seiner Soziabilität, mit seiner sozialen Natur. Es ist ein Humanismus.

Aus diesem Gesichtspunkt wird dem Staat die Aufgabe zugewiesen, das Recht und die Sicherheit der Bürger zu schützen. Liberté, égalité, sureté waren die Losungen der Französischen Revolution. (Die sozialistische Losung der fraternité wurde erst unter Napoleon III im Jahr 1871 eingeführt.) Alles andere sei dem Staat verwehrt. Er kann legitimerweise keine anderen Aufgaben wahrnehmen, als diejenigen, die er in rechtlicher Weise durch die Bürger übertragen bekommen hat. Alles was darüber hinaus geht, ist Anmaßung und Herrschaft. Er hat folglich nicht für eine ausgleichende Gerechtigkeit zwischen Arm und Reich zu sorgen. Er hat nicht in die Vermögen und Einkommen der Bürger einzugreifen. Er hat nicht für die Bewältigung der lebenspraktischen Herausforderungen der Bürger zu sorgen. Er hat die Bürger vor Übergriffen zu schützen und sie als eigenverantwortliche, mündige Individuen zu respektieren. Der Bürger ist der Souverän des Staates, nicht der Staat ist der Souverän über den Bürger.

Wir leben heute, zweihundertfünfzig Jahre später in einer stark veränderten Welt. Sie ist weit von den Idealen der Klassiker entfernt. Es geht heute nicht mehr darum, dem aufstrebenden Kapitalismus freie Bahn zu verschaffen, sondern eine vom Sozialismus geprägte Gesellschaft wieder mit der Idee der Freiheitsliebe zu befruchten. Es geht darum, die paternalistischen Tendenzen des Staates zu bekämpfen. Wir leben in einem Staat, dessen bürokratische Auswüchse, dessen Regulierungswut wieder an den Absolutismus des 18. Jahrhunderts erinnern. Heute geht es nicht um die Verstaatlichung der Produktionsmittel. Es geht um die Vergesellschaftung der Einkommen, um die Bindung der Bürger an den Staat, um einen Staat als einer großen Amme. Etwa 30 Prozent vom Einkommen betragen die durchschnittlichen steuerlichen Abgaben für die Umverteilungssysteme und etwa 29 % fließen wieder zu den Einkommen zurück, in der Summe, aber nicht individuell. Allen Schichten wird mehr oder weniger genommen, den mittleren und oberen prozentual Schichten am meisten. Spezielle Gruppen, insbesondere die unteren Einkommensschichten, bekommen netto mehr Zuwendungen. Die Zuwendungen heißen Fördermittel für Solaranlagen und Windräder, heißen Agrarsubvention, Regionalentwicklung, heißen Rente, Bafög, Kindergeld, Erziehungsgeld, sie verstecken sich als kostenlose Schulbildung, verbilligte Fahrpreise des öffentlichen Nahverkehrs, als steuerlich absetzfähige Pendlerpauschale, Werbekosten, Ehegattensplitting. Sie fließen unbemerkt in die Preise von subventionierten Öko-Produkten ein, in steuerlich vergünstigte Molkereiprodukte und Arzneimittel. Sie sind sozusagen ein Protokoll der erfolgreichen Kämpfe von Gesellschaftsgruppen, die ihre Interessen auf Kosten der Allgemeinheit mit Hilfe des Staates geltend machen konnten. Sie sind die Schleimspur der Wahlversprechungen, mit denen die Parteien sich Stimmen holten. Sie haben die unangenehme Eigenschaft, nicht mehr abgeschafft zu werden. Die jeweils Begünstigten begrüßen sie. Welcher Student freut sich nicht über Bafög? Doch die Kehrseite ist, dass dadurch sehr viele Menschen von staatlichen Umverteilungen abhängig geworden sind. Die Ökonomik lehrt uns, dass die Preise mit einer wachsenden Nachfrage steigen. Fließen also Umverteilungsgelder von der Allgemeinheit in bestimmte Wirtschaftsbereiche, wird deren Kaufkraft nivelliert, weil sie dort als Preistreiber wirken.

Die ökonomischen Folgen sind also fragwürdig, die politischen Folgen sind fatal. Die Hand, die nimmt, macht sich von der Hand, die gibt, abhängig. Das freie Bürgertum ist durch die Vergesellschaftung der Einkommen im Kern angefault. Im Kern heißt, in seinem staatsbürgerlichen Bewusstsein, dass wir Menschen frei sind, aber auch eigenverantwortlich; im Bewusstsein davon, dass Leben bedeutet, zu handeln, zu wagen, zu gewinnen, aber auch zu verlieren und die Folgen auf sich zu nehmen. Im Kern korrumpiert bedeutet, dass die Autonomie, die Freiheit des Menschen in Frage steht. Wir übertragen dem Staat die Aufgabe, uns gegen Risiken, Gefahren und Verluste zu schützen und bezahlen das mit dem Verlust unserer Selbständigkeit und Eigenverantwortung. Der republikanische Bürgersinn geht nieder. Aus dem Blick geraten uns uns die res publica. Wir haben verlernt, für die öffentlichen Sachen, d.h. für das Allgemeinwohl einzutreten. Wir haben eine Haltung der Froschperspektive angenommen. Wir quengeln notorisch über den Staat, wie Kinder, die ihre Ansprüche und Wünsche gegenüber ihren Eltern anmeldenden. Die liberale Demokratie verkommt zu einer Klientel- und Gefälligkeitsdemokratie. Statt einer Streitkultur freier Bürger bilden sich Staaten im Staate heraus, treten Interessengruppen im Kampf um Privilegien gegeneinander an. Statt Persönlichkeiten dominieren Apparate. Statt Rationalität herrscht Angst und Aberglaube. Die politische Unreife der Massen lässt sich in unseren Tagen an der hysterischen und panischen Diskussion in der Flüchtlingsfrage erkennen.

Kant schrieb im Jahre 1783: „Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist die Unmündigkeit, wenn die Ursache nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt … Faulheit und Feigheit sind die Ursachen, warum ein so großer Teil der Menschen, nachdem sie die Natur längst von fremder Leitung freigesprochen, dennoch gerne zeitlebens unmündig bleiben; und warum es anderen so leicht wird, sich zu deren Vormündern aufzuwerfen. Es ist so bequem, unmündig zu sein. Habe ich ein Buch, das für mich Verstand hat, einen Seelsorger, der für mich Gewissen hat, einen Arzt, der für mich die Diät beurteilt usw., so brauche ich mich ja nicht selbst zu bemühen.“

Die Aufklärer und unter ihnen insbesondere die Liberalen hatten ein scharfes Bewusstsein für die Notwendigkeit, die Freiheitsliebe und Autonomie der Bürger zu stärken. Für mich ist das Potenzial des Klassischen Liberalismus noch lange nicht eingelöst. Er ist so aktuell wie vor zweihundert Jahren. Seine großen Denker überlieferten uns das würdigste und bedeutendste Vermächtnis der Geistesgeschichte. Die Aufklärung und der klassische Liberalismus als ihrem Herzstück waren ein Programm, das über hundert Jahre entfaltet wurde und eine epochale Wende in der Menschheitsgeschichte einleitete. Die Wende von der Barbarei zur Zivilisation, von der raubenden zur kooperierenden Gesellschaft. Doch in den letzten hundertfünfzig Jahren haben die antiliberalen Kräfte, haben Sozialisten und elitäre Antihumanisten die fortschrittliche Tendenz umgebogen. Die Aufklärung ist zurückgefallen. Was wir heute brauchen, ist also eine erneute Aufklärung. Wiederum erfordert dies einen langen Atem, Weitblick, Zuversicht und Spaß an der guten Sache. Die besseren Ideen verbreiten sich nicht von selbst. Die ESFL ist in meinen Augen ein wunderbarer, fruchtbarer Boden dafür.