Mutbürger! Dieses Buch gibt Anlass zur Hoffnung. Ein ganz normaler Bürger schreibt ein lesenswertes Buch für einen Politikwechsel, verständlich für jederman und lesefreundlich gestaltet. Inhaltlich ist es ganz auf der Linie derer, die seit langem die Missstände und die verfehlte Politik erkennen. Als Mutbürger fordert der Autor seine Mitmenschen zum Handeln auf und fordert von den Politikern die Rückkehr zu einer verantwortungsvollen Politik.
Unter dem Pseudonym Leon Leonhard beschreibt ein apolitischer Freiberufler in 16 Kapiteln die Missstände, nicht ohne jeweils ein Ziel für eine bessere Politik voranzustellen. Die Missstände lassen sich wie folgt zusammenfassen: Politik und Staatsapparat sind derzeit nicht die Lösung, sondern das Problem. Sie verursachen ausufernde Kosten bei schlechten Leistungen; sie regulieren und entmündigen, während sie selbst durch Staatskarrieren profitieren. Ökosozialismus, tyrannische Sozialpolitik und ein Verfall des Rechts gehen mit gigantischen Staatsschulden und unkontrollierter Masseneinwanderung einher. Zugleich werden Staatstätigkeiten mangelhaft erledigt – von der Infrastruktur über die Bildung bis zur Bundeswehr.
Wie ein gut geführter Staat hingegen aussieht, beschreibt Leon Leonhard gleich im ersten Absatz. Der gut geführte Staat gleiche der sprichwörtlichen schwäbischen Hausfrau. Er „hält seinen Bürgern und Unternehmen den Rücken frei, ohne sie mit allzu bürokratischen Auflagen zu belasten, sorgt für eine sparsame Haushaltsführung, Bildung, Sicherheit und Infrastruktur.“
Dementsprechend klar sind die Ziele, die einen Politikwechsel kennzeichnen:
- Mehr Brutto vom Netto – Ausbeutung der Bürger beenden – sparsame Abgeordnete wählen
- Bürger und Leistungsträger in die Parlamente
- Privatsphäre der Bürger von staatlichen Zwängen befreien
- Privatsektor stärken, Staatssektor schrumpfen
- Klima- und Umwelt-Ideologie stoppen
- Paragraphenrausch eindämmen, Rechtssicherheit wiederherstellen
- Tyrannische Sozialpolitik beenden und durch Gesellschaftspolitik für alle ersetzen
- Staatsfinanzierung auf ein vernünftiges Maß zurückführen und Exzesse im Finanzsektor beenden
- Disziplin und Verantwortung lehren, Rahmenordnung für Arbeitsplätze schaffen
- Rückkehr zum Prinzip der sicherheitspolitischen Nichteinmischung
- Globalisierungschancen erkennen und nutzen
- Geregelte Einwanderung für Schutzbedürftige und wirtschaftlich erforderliche Menschen realisieren.
Wer würde diesen Zielen widersprechen? Sie dürften mehrheitsfähig sein, sind sie doch Ausdruck einer ganz normalen, vernünftigen Bürgerhaltung. Konsequente Liberale würden sich noch weniger Staat wünschen. Indes ist der Anspruch viel pragmatischer: Handeln! Die Bürger sollen sich wenige Ziele aussuchen und ihre Abgeordneten ansprechen, um anschließend die zu wählen, „die sich für Freiheit, Wohlstand und Sicherheit der Bürger einsetzen.“ Der Wandel setzt also bei den Abgeordneten an und nicht bei den Parteien. Im Grunde fordert Leon Leonhard das anstrengende selbstverantwortliche Handeln der Bürger ein – Bürger erhebt Euch!
Michael von Prollius
Literaturangabe: Leon Leonhard: Politik vernichtet Demokratie – vernichtet Freiheit, Frieden, Sicherheit und Wohlstand. 16 Ziele für einen Politikwechsel, BoD 2017, 202 S., 24,75 Euro.