Ein einfaches liberales Programm

In Wahlkampfzeiten ist es eigentlich ungünstig über Programme zu reden. Als Leser könnte man geneigt sein, das für das übliche Theater zu halten, das als Kulisse für die Stimmabgabe dient. Indes fällt das folgende Programm gleich dreifach aus dem Rahmen: Es ist zeitlos gut.

Es ist attraktiv liberal. Und es ist gut für das Gemeinwohl.Das Stenogramm eines konsequent liberalen Programms:Freiheit und Marktwirtschaft sind das Beste für Arme und Benachteiligte, für Verbraucher und Unternehmer, für Arbeitgeber und Arbeitnehmer – kurz: für jedermann.

  • Niedrige, einfache Steuern, die unternehmerische Aktivitäten fördern, Innovationen und Investitionen anregen und Wirtschaftswachstum nach sich ziehen (Einheitsteuer).
  • Bildungsvielfalt statt Bildungseinfalt mit einem Gutscheinsystem, das allen Eltern die Wahl gibt und erfolgreiche Schulen belohnt (Bildungsgutscheine).
  • Privat organisierte, einfache und tatsächlich hilfreiche soziale Sicherungssysteme, d.h. echte Versicherungen statt Steuerumlagesysteme für Gesundheit, Alter und Arbeitslosigkeit; sie können für Arme finanziert werden über eine negative Einheitssteuer oder eine Pro-Kopf-Steuererstattung (spezielle Form eines Grundeinkommens).
  • Freihandel mit der Welt, gerade auch unilateral, weil sogenannter Protektionismus den eigenen Bürgern schadet statt sie zu schützen.
  • Geldfreiheit, weil Zentralbanken schlechtes Geld und Wirtschaftskrisen produzieren und außerdem übermäßige Verschuldung ermöglichen.

Jede Handlung ist erlaubt, solange nicht nachgewiesen wurde, dass sie die Freiheit eines anderen beeinträchtigt. Der Staat sichert diese Freiheit und mischt sich nicht in gesellschaftliche Angelegenheiten ein.

Die Staatsangehörigen sorgen für Sicherheit: nach außen durch sichere Grenzen und Frieden mit den Nachbarn, nach innen durch sicheres Eigentum, Leib und Leben und das Wahren des Rechtsfriedens.
Just do it!

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Die Bucht Rocks-MVP-Blog

Denkanstoss

"Am Anfang war das Wort und nicht das Geschwätz, und am Ende wird nicht die Propaganda sein, sondern wieder das Wort."

Gottfried Benn

Zeitlos

"Die Wahrheit hat nichts zu tun mit der Zahl der Leute, die von ihr überzeugt sind."

Paul Claudel

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Zitat Zur Freiheit

"A king rules over willing subjects, a tyrant over unwilling. The institutions of a free society are designed to ward off those who would govern, not for their country but for themselves, who take account not of the public interest but of their own pleasure."

George Buchanan (1505-1582): Dialogue concerning the rights of of the Crown of Scottland, englische Übersetzung von 1799, London, 143.