Schlagwort: Recht

Privatheit – Zitadelle der Freiheit

  • Michael von Prollius
  • 20 April 2019

„Daß Menschen eine eigene Sphäre beanspruchen, wird von der Macht nur selten respektiert.“ Deshalb liegt ein Schlüssel für die Begrenzung der Macht von Menschen über Menschen in der Privatsphäre. Wolfgang Sofsky wertet sie zur Privatheit auf. Privatheit wird zur „Zitadelle persönlicher Freiheit“. Liberale sehen bislang vor allem im Privateigentum eine Säule der Freiheit. Ohne Privateigentum … Continue reading "Privatheit – Zitadelle der Freiheit"

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Das Recht muss wieder geachtet werden

  • Michael von Prollius
  • 17 Dezember 2017

Die herausragende Aufgabe der nächsten Jahre in Deutschland und Europa lautet: Die Politiker müssen wieder das Recht achten. Die Bürger können und müssen gerechtes Handeln einfordern, schon um sich selbst zu schützen. Das ist auf vielerlei Weise möglich: Missstände im Alltag anprangern. Auf Bundestagsabgeordnete zugehen und Forderungen stellen. In Blogs und sozialen Medien, mit Leserbriefen … Continue reading "Das Recht muss wieder geachtet werden"

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Einfalt statt Vielfalt: Multikulturalismus und seine Gegner

  • Michael von Prollius
  • 3 Dezember 2017

Multikulti ist gescheitert, wird dennoch als bunt und erstrebenswert gepriesen, zugleich aber auch heftig attackiert. Ersteres zu recht. Die Befürworter und Gegner sind hingegen beide auf dem Holzweg. Warum, das zeigt der britische Publizist indischer Herkunft Kenan Malik in seinem erhellenden Essay auf: Das Unbehagen in den Kulturen. Vier Jahre nach der englischen Erstauflage hat … Continue reading "Einfalt statt Vielfalt: Multikulturalismus und seine Gegner"

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Sieben politik-ökonomische Konzepte für die Allgemeinbildung

  • Michael von Prollius
  • 17 September 2017

1. Handel bringt Wohlstand und Wandel. Arbeitsteilung und Spezialisierung über Grenzen hinweg – die eine politische Künstlichkeit für den Handel darstellen – sind wesentliche Wohlstandstreiber. 2. Der Markt ist ein Prozess, der sich (fast) nie im Gleichgewicht befindet und über den Wettbewerb als Entdeckungs- und Entmachtungsverfahren das Koordinationsproblem einzigartig löst. 3. Unternehmer sind die Quelle … Continue reading "Sieben politik-ökonomische Konzepte für die Allgemeinbildung"

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Vernebelte Progressive: Wie viel mehr ist erheblich mehr?

  • Michael von Prollius
  • 12 August 2017

Ein fortschrittlicher Bürger hat mir einen Beitrag zur Diskussion über eine große Steuerreform geschickt. Sein Entwurf sieht eine modifizierte progressive Einkommenssteuer vor. Zwei zentrale Aspekte stören mich: Die Flat Tax sei frühzeitig zurecht als sozial verfehlt erkannt worden. Die Progressionssteuer erfülle – anders als die Flat Tax – die Forderung, wer mehr verdient, soll nicht … Continue reading "Vernebelte Progressive: Wie viel mehr ist erheblich mehr?"

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Ehe für alles

  • Michael von Prollius
  • 28 Juni 2017

Was hat der Staat mit der Entscheidung zweier Menschen zu tun, die beschließen eine dauerhafte Verbindung einzugehen? Alles und nichts! Die private Entscheidung über die persönliche Lebensweise bedarf keiner staatlichen Institution. Verträge können Menschen privat schließen. Lediglich für ihre Durchsetzung kann letztlich eine dritte, ggf. staatliche Institution erforderlich sein. Allerdings ist die Ehe von Beginn … Continue reading "Ehe für alles"

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Ein einfaches liberales Programm

  • Michael von Prollius
  • 10 Mai 2017

In Wahlkampfzeiten ist es eigentlich ungünstig über Programme zu reden. Als Leser könnte man geneigt sein, das für das übliche Theater zu halten, das als Kulisse für die Stimmabgabe dient. Indes fällt das folgende Programm gleich dreifach aus dem Rahmen: Es ist zeitlos gut. Es ist attraktiv liberal. Und es ist gut für das Gemeinwohl.Das … Continue reading "Ein einfaches liberales Programm"

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Sind wir nicht alle ein wenig rechtsradikal?

  • Michael von Prollius
  • 23 März 2017

Vor Gericht und auf hoher See … kann man nicht erwarten, das angestrebte Ziel zu erreichen. Auch wer sich im Recht fühlt, sogar Recht hat, bekommt nicht zwangsläufig ein Urteil, das er als gerecht empfindet. Juristen können beim Haare spalten schon einmal kahle Stellen verursachen. Das liegt auch daran, dass gerade politische Begriffe schwammig verwendet … Continue reading "Sind wir nicht alle ein wenig rechtsradikal?"

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Die Würde des Menschen ist unantastbar, ihr internationaler Schutz eine politische Entscheidung

  • Michael von Prollius
  • 27 April 2016

„Von der Würde des Menschen“ lautete der Titel der Rede, die Udo di Fabio am Mittwoch Abend, den 26. April 2016, anlässlich der Berliner Stiftungswoche im Allianz Forum neben dem Brandenburger Tor hielt. Seine engagiert vorgetragene Botschaft lautete: Die unantastbare Würde des Menschen ist durch eine strukturelle Ambivalenz gekennzeichnet – in der Rechtsperspektive durch eine … Continue reading "Die Würde des Menschen ist unantastbar, ihr internationaler Schutz eine politische Entscheidung"

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Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip

  • Michael von Prollius
  • 17 Januar 2016

Analyse von Hubert Milz (Download FFG_Analyse_H.Milz_Gewaltenteilung) Der nachfolgende Text stellte als Impulsvortrag Anmerkungen eines Nicht-Juristen zur gleichnamigen Dissertation („Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip“ erschienen 2010) des seit dem 01.01.2008 pensionierten Richters Udo Hochschild zur Diskussion; es handelt sich gleichsam um eine erheblich erweiterte Buchbesprechung in Vortragsform. Inhaltlich stehen im Mittelpunkt Entstehung und Begründung von Gewaltenteilung, eine kritische … Continue reading "Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip"

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Warum in der BRD – und in Deutschland heute – keine liberale Herrschaft des Rechts verwirklich wurde

  • Michael von Prollius
  • 17 Januar 2016

Verfassungsgeschichte kann aufschlussreich und spannend sein. In einer Korrespondenz wies mich Hubert Milz, mit einem Beitrag zu Piketty Gastautor bei FFG, auf den nachfolgenden Sachverhalt zu Artikel 19 Grundgesetz hin, den er ausführlicher in einem Vortrag dargelegt hat. Ich gebe seine Ausführungen nachfolgend in leicht modifizierter Form wider: Die ersten zwanzig Artikel des deutschen Grundgesetzes … Continue reading "Warum in der BRD – und in Deutschland heute – keine liberale Herrschaft des Rechts verwirklich wurde"

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Ungeheuerlicher Steuerunrechtsstaat

  • Michael von Prollius
  • 4 Oktober 2015

Peter Lüdemann: Abgezockt und kaltgestellt. Wie der deutsche Steuerzahler systematisch ausgeplündert wird, Finanzbuch Verlag, München 2015, 195 S., 17,99 Euro. Im großen Hörsaal der Universität Bayreuth trat Anfang der 1990er Jahre ein namhafter Professor vor die Studenten. Munter und mit funkelnden Augen erläuterte er seine Absicht für die anstehende Vorlesung Steuern im 1. Semester des … Continue reading "Ungeheuerlicher Steuerunrechtsstaat"

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Die Bucht Rocks-MVP-Blog

Denkanstoss

"Am Anfang war das Wort und nicht das Geschwätz, und am Ende wird nicht die Propaganda sein, sondern wieder das Wort."

Gottfried Benn

Zeitlos

"Die Wahrheit hat nichts zu tun mit der Zahl der Leute, die von ihr überzeugt sind."

Paul Claudel

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Zitat Zur Freiheit

"A king rules over willing subjects, a tyrant over unwilling. The institutions of a free society are designed to ward off those who would govern, not for their country but for themselves, who take account not of the public interest but of their own pleasure."

George Buchanan (1505-1582): Dialogue concerning the rights of of the Crown of Scottland, englische Übersetzung von 1799, London, 143.