Demokratie
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Demokratie

Spurensuche in der Demokratiekrise 

Politik und Gesellschaft des Westens sind in Bewegung. Neue politische Parteien reüssieren bei Wahlen, etablierte sind angeschlagen oder liegen danieder. Der Ton der Auseinandersetzungen ist rauer geworden, in den USA gar zutiefst feindlich. Während die herkömmlichen Medien in Deutschland überwiegend linke Ansichten vertreten, sind die neuen populistischen Kräfte in Europa überwiegend rechts, in Italien links und rechts. Dementsprechend moralisiert wird die Debatte geführt. Politisch eint linke und rechte Populisten die Ablehnung der liberalen Ordnung. Freihandel …

Bürgerliche Selbstorganisation versus Demokratie?

Das Rezensionsmagazin Sehepunkte kann ich uneingeschränkt empfehlen. Das breit gefächerte Angebot erstreckt sich auf Besprechungen von Büchern der Geschichtswissenschaften, gegliedert in Antike, Mittelalter, Neuzeit und Kunstgeschichte. Hinzu kommen Islamische Welten. Über Bürgerliche Netzwerke hat Daniel Watermann ein offenbar beachtliches Buch geschrieben. Den Wert der Arbeit legt Thomas Hertfelder in seiner Rezension dar. Watermann habe in seiner innovativen Studie mittels einer Netzwerkanalyse Sozialstruktur, Binnenbeziehungen und Verflechtungen sowie Interaktionen eines sich rasch ausbreitenden Vereinswesens in der Universitätsstadt …

Der 50 Millionen Euro Zirkus gastiert in Deutschland

Gastbeitrag von Paul Kühn Vor gut einer Woche fing es an. An den Straßenrändern waren über Nacht Plakate angebracht worden. Darauf sind lauter seltsame Menschen zu sehen und bunte Kürzel. Ich dachte zuerst ein Zirkus gibt sein Gastspiel, aber der macht nie so penetrant viel Werbung. Zwar wirken die meisten Personen wie Clowns, manche könnten auch in Madame Tussauds Wachsfigurenkabinett in London an der Treppe nach unten stehen. Böse, böse. Allerdings wirken fast alle unecht, …

Demokratieproblem ernst nehmen

Leserbrief zum Gastkommentar Das Demokratieproblem lähmt Europas Einheit von Ludger Kühnhardt in der NZZ am 22.02.2017. Diagnose und Argumentation zum Demokratieproblem, das Europas Einheit lähmt, sind stimmig. Zugleich wirft der Beitrag drei Probleme auf, ohne sich damit zu beschäftigen: Die Einheit Europas und die Gestaltungsfähigkeit der EU werden als per se wünschenswert angenommen (politische Voreingenommenheit). Die Diagnose, es fehle eine europäische Gesellschaft, wird als Defizit angesehen (politisch-gesellschaftliche Voreingenommenheit). Die Präferenz von Elitenentscheidungen gegenüber anderen, als …

Populismus – eine Gefahr für die Freiheit

Es geht ein Gespenst um in Europa. Starke Männer und Frauen nutzen zusammen mit ihren Parteien und Bewegungen die Schwäche des politischen Personals und der politischen Institutionen aus. Solange sie eine demokratische Alternative darstellen, ist das kein Problem, sondern im Sinne eines politischen Wettbewerbs begrüßenswert. Allerdings birgt der Populismus erhebliche Gefahren. Populisten gerieren sich als alleinige Vertreter eines diffusen Volkswillens. Den Willen eines Kollektivs gibt es nicht und bereits das Kollektiv ist keins. Zusammen mit …

Schlechte Verlierer: Der Tabubruch einer hasserfüllten Medienmeute

Gastbeitrag von Ramin Peymani Es wird noch lange dauern, bis sich die Vereinigte Linke damit abfindet, dass nun nicht mehr einer der Ihren auf dem amerikanischen Thron sitzt. Vermutlich wird sie es niemals tun. Zur Amtseinführung konnte vor allem die deutsche Journaille ihre Wut nicht laut genug in die Mikrofone schreien und ihre Verbitterung nicht wild genug in die Tastaturen hämmern. Der Hass der Medienmeute auf den 45. US-Präsidenten hat ein kaum noch zu ertragendes …

Buch des Monats Januar 2017

Krise und Zukunft der Demokratie ist ein zeitloser Titel. Viele Einsichten, die Felix Somary in seinem 1952 erschienen Essay bietet, sind heute bedenkenswert. Das liegt an seiner unzeitgemäßen Haltung: Nonkonformismus gepaart mit Unabhängigkeit von der Umgebung. Sich vom Rauschen des alltäglichen Nachrichtenstroms fernzuhalten ermöglicht tiefere Einsichten. Dazu gehören die folgenden: Der Staat wurde zum Schutz der Menschen geschaffen, war aber bereits in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu einem überbordenden Lenkungsorgan des täglichen Lebens …

Was ist Populismus?

Die Frage, was Populismus ist und was nicht, ist aktuell sehr bedeutend. Eine zeitlose Antwort gibt Norbert F. Tofall in seinem aktuellen, gleichlautenden Kommentar beim Flossbach von Storch Research Institut. Demnach ist Populismus kein Programm, sondern eine Methode zur Machtgewinnung, erfolgreich in Gesellschaften, die unter Problemverschleppung leiden, keine Freiheitsgefährdung für die westlichen Gesellschaften, aber eine Sachfragen überlagernde Erscheinung. Den lesenswerten Erläuterungen über den römischen Ursprung des Populismus lässt sich ergänzend hinzufügen, dass es neben dieser …

"Demokratiekrise" als Chance

LI-PAPER. Die westliche Demokratie steckt in der Krise und funktioniert doch noch recht ordentlich. Das eigentliche Problem ist Staatsversagen. Ein erheblicher Teil der Wähler fühlt sich vom parteipolitischen Establishment nicht mehr repräsentiert. Der massenhafte Wählerschwund bei den (ehemaligen) Volksparteien ist ein Symptom. Die Kluft zwischen zunehmend als Apparatschicks wahrgenommenen — und auch so agierenden — Politikern im Bund mit ihren staatlichen Leitmedien einerseits und nicht repräsentierten Bürgern andererseits ist kein Anzeichen für Ignoranz und Dummheit. …

Ein Mann, ein Sieg

Selten hatte ein Kandidat derartige Hürden zu überwinden. Politischer Newcomer. Unbeliebtester Kandidat – ever. Angefeindet von der eigenen Partei, die ihn bis zuletzt verhindern wollte. Namhafte Republikaner verweigerten ihm Gefolgschaft und Stimme. Scharf kritisiert von den Medien, häufig zurecht, vielfach völlig übertrieben. Am medialen Tiefpunkt seiner Wahlkampagne hielt öffentlich kaum jemand von Bedeutung zu ihm. Die Demoskopen sahen fast durchweg Hillary Clinton vorn und hielten ihren Wahlsieg für ungefährdet. Das politisch-mediale Establishment in Deutschland und …

Demokratie-Krise und ihre Überwindung

Die Demokratie steckt in der Krise. Dieser Befund ist nicht neu, rückt aber nach dem (medialen) Abklingen von Finanz- und Weltwirtschaftskrise, von Euro- und EU-Krise einschließlich Brexit allmählich in den Vordergrund der politischen Debatten. Seit Jahren ist das Ansehen von Politiker und Parteien dramatisch schlecht, laufen den etablierten Parteien in Deutschland die Mitglieder in Heerscharen davon. Demokratie Ralf Dahrendorf hat bereits vor über 10 Jahren in einem gleichermaßen anregenden wie klugen Gespräch mit Antonio Polito …

Churchill – eine Jahrhundertpersönlichkeit

Boris Johnson: Der Churchill Faktor, Klett-Cotta Verlag, Stuttgart 2015, 472 S., 24,95 Euro. Brillant geschrieben. Fesselnde Unterhaltung und berührende Einsichten in ein titaneskes Leben. Winston Churchill ist für Boris Johnson aus vielerlei Gründen ein Gigant unter den Politikern und Persönlichkeiten des 20. Jahrhunderts. Als Leser bleibt die unglaubliche Energie und Arbeitsleistung des Politikers, Publizisten, Erfinders und Malers dauerhaft in Erinnerung. Fast ein Leben lang Abgeordneter im britischen Unterhaus, Inhaber diverser Ministerämter, u.a. verantwortlich für das …

Panik im Politbüro: Die Briten weisen Europas Sonnenkönigen die Tür

Gastbeitrag von Ramin Peymani Man könnte sich totlachen, wäre die Lage nicht so bitterernst. Nie zuvor hat man die sogenannte politische Elite derart konsterniert erlebt. Die Riege der Sonnenkönige hat sich nicht vorstellen können, dass sich die Erde plötzlich wieder um die Sonne dreht und ihr die älteste Demokratie Europas die Tür weist. Kalt erwischt wurde sie am frühen Freitagmorgen, der eine Zeitenwende eingeläutet hat. Das Votum der Briten für den Austritt aus der Europäischen …

„BREXIT: The Movie“ – Vote Leave!

23.06.2016. Der Donnerstag kann in die Geschichte Europas eingehen. Eine der wichtigsten Abstimmungen unserer Zeit findet an diesem Tag statt. Die Bürger Großbritanniens sind aufgerufen, ihre Stimme für den Verbleib oder den Austritt aus der EU abzugeben. Sollte die Mehrheit sich für „Vote Leave“ entscheiden, würde das weitreichende Folgen auch für den Kontinent haben: ökonomische und absehbar auch politische. Aus liberaler Perspektive gibt es viele Gründe, die Daumen zu drücken: für einen BREXIT. Auch weitgehend …