Reform
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Alternative Staatsformen

Alternative Staatsformen Der deutsche Nationalstaat war weder alternativlos noch die beste Lösung für die Menschen in Deutschland und Europa. Die Geschichte bietet spannende Einblicke in die jahrhundertelange, wechselhafte Staatsgeschichte und die Organisationsformen zum Austarieren und Konzentrieren von politischer Macht. Dieter Langewiesche, namhafter Professor Emeritus für Mittlere und Neue Geschichte, geht der vorherrschenden Ansicht auf den Grund, die Entwicklung habe zum Nationalstaat, zur Vollendung durch die Reichsgründung gedrängt: „Der Nationalstaat war ein Geschichtsbruch.“ (S. 2) Es …

Denken des Maschinenzeitalters überwinden

Denken des Maschinenzeitalters überwinden Was haben diese Dinge gemeinsam: die Insolvenz-Aussage des deutschen Wirtschaftsministers, das Cover der Spiegel-Ausgabe 33/2022 („Hier ruhen unsere Klimaziele“), das Covid-19-Modell des Imperial College, London von 2020 mit 500.000 prognostizierten Toten im UK und über 2 Millionen in den USA? Einfaches, lineares Denken. Etwas spitz ließe sich mit William James, dem Begründer der amerikanischen Psychologie als Wissenschaft, kommentieren, dass viele Menschen glauben, sie denken, während sie lediglich ihre Vorurteile ordnen. Gleichwohl …

Mit den Augen des Staates

Mit den Augen des Staates Die Unzufriedenheit in weiten Teilen der Bevölkerung steigt, das Vertrauen in die Regierung hat 2022 einen Tiefpunkterreicht. Zugleich sehen sich die staatlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten erneut fundamentaler Kritik ausgesetzt, u.a. wegen einer perzipierten Selbstbedienungsmentalität, Überfinanzierung und möglicher ideologischer Beeinflussung – gleichwohl gilt die Tagesschau Bürgern als vertrauenswürdige Sendung Der Staat, d.h. die politische Führung des Landes mit Regierung, Parlament und der Staatsbürokratie, dehnt seine Zuständigkeit, Tätigkeiten und seinen Umfang aus. …

Staatsreform – zwei neue Spitzenämter

Anfang der 1930er Jahre. Die Weimarer Wirtschaft war ein vermachteter und Krisen geschüttelter Verhau. Der semidemokratische Staat und die Regierungen standen in einem Überlebenskampf mit vielen Gegner und Belastungen. Die Zuständigkeit des Staates war beträchtlich gewachsen und wurde von Interessengruppen belagert. Der Freiburger Ökonom Walter Eucken kritisierte 1932 in einem Aufsatz die Entwicklung zum Wirtschaftsstaat, einem von Verbänden politisch gelenkten Staat. Alexander Rüstow fordert den im Herbst 1932 den Rückzug des Staates auf sich selbst, …

Politik-Reform jetzt: Lebensbedingungen verbessern!

Wer fit werden will, wer dazu den Gürtel enger schnallen muss, der muss vorher trainieren, sich verbessern, abnehmen. Der Staat in Deutschland und Europa braucht dringend ein Fitness-Programm, ist enorm reformbedürftig. Es gilt keine Zeit mehr zu verschwenden. Das Ziel lautet: Konzentration aller Kräfte auf die Verbesserung der Lebensbedingungen! Staat, damit sind die Einrichtungen gemeint, die die Verwaltung der öffentlichen Angelegenheiten übernommen haben. Dazu gehören das Parlament und die Regierung mit ihren Ressorts und untergeordneten …

Ordnungsstaat statt Sozialstaat

Der Staat gehört vom Kopf auf die Füße gestellt. Der Staat ist heute völlig außer Rand und Band. Ausgeufert. Ausgeleiert. Angemaßte Zuständig für Aufgaben, die keine staatlichen sind. Unfähig und unwillig die Aufgaben zu erfüllen, die seine Existenz begründen: Staatsversagen bei der Sicherheit, dem Schutz der Bevölkerung. Staatsversagen beim Schutz des Eigentums. Der Mutti-Staat, der sich in die privatesten Belange seiner Bürger einmischt und sie regelt, nudged und politisch indoktriniert, ist das herausragende Problem unserer …

"Demokratiekrise" als Chance

LI-PAPER. Die westliche Demokratie steckt in der Krise und funktioniert doch noch recht ordentlich. Das eigentliche Problem ist Staatsversagen. Ein erheblicher Teil der Wähler fühlt sich vom parteipolitischen Establishment nicht mehr repräsentiert. Der massenhafte Wählerschwund bei den (ehemaligen) Volksparteien ist ein Symptom. Die Kluft zwischen zunehmend als Apparatschicks wahrgenommenen — und auch so agierenden — Politikern im Bund mit ihren staatlichen Leitmedien einerseits und nicht repräsentierten Bürgern andererseits ist kein Anzeichen für Ignoranz und Dummheit. …

Bildungsvielfalt statt Bildungseinfalt

Download als pdf: FFG_150620_Bildungsvielfalt Bildung ist in Deutschland und Europa eine Selbstverständlichkeit – zugleich eine politische Dauerbaustelle, die in ihren Grundfesten nur wenig hinterfragt wird. Die nachfolgende perspektivische Analyse (die auf einem Vortrag beim Liberalen Institut, Zürich, beruht) öffnet den Raum für Alternativen zum bestehenden. Ausgehend von der Frage, was Bildung eigentlich ist und wie Bildung erfolgen kann geht es im Schwerpunkt um den zentralen, vernachlässigten Aspekt des Koordinationsproblems (knapper Ressourcen).Die Zukunft liegt in mehr privater …