Auswege in eine freie Gesellschaft
Allgemein Attack Titans
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Auswege in eine freie Gesellschaft

Auswege in eine freie Gesellschaft

„When Moses walked the children out of Egypt landHe said now don’t you worry, we’re in the Lords’ handsHe’s gonna walk beside us, the time is coming nearHe’s gonna wash away our misery and our fear

…

When Daniel faced the lion there wasn’t any doubtWe’ve got to be like Daniel and the Lord will help us out“

Elvis Presley

Glaube, Liebe, Hoffnung, Mut. Das braucht es in den nächsten Jahren, wenn nicht Jahrzehnten. Zugleich gibt es Auswege aus der wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Misere, die ich in diesem Beitrag aus der Freiheitsperspektive skizzieren möchte.

Nehmen wir an, die Entwicklung in Deutschland und Europa setzt sich entlang der beschrittenen Entwicklungspfade fort. Nehmen wir außerdem an, dass es weiterhin nicht zu strukturellen (liberalen) Reformen kommt und der Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft unter dem Primat der „Klima-Rettung“ vorangetrieben wird (Green New Deal). Hinzu kommt die fortwährende und noch zunehmende Dominanz linker Ideologien (Wokeness, politische Korrektheit, Sexualisierung, Ökologismus, „Anti“-Rassismus, Unternehmensfeindlichkeit und Antikapitalismus etc.); das bedeutet zugleich, dass alles rechts vom linken Denken verdächtig ist, dass Liberalismus weiterhin keine Rolle spielt, sowohl in der Gedankenwelt als auch den Moralvorstellungen. In dieser Fortschreibung breitet sich der Etatismus mit tiefen Eingriffen in das Alltagsleben weiter aus, die Entwicklung zu einem EU-Zentralstaat, statt einer freien europäischen Entwicklung, und einer voll ausgebauten Euro-Transferunion wird vollendet. Damit verbunden ist automatisch eine noch viel weitergehende Bürokratisierung und Lenkung von Wirtschaft und Gesellschaft (z.B. EU-Kapitalmarkt-Regulierung, CSR-Richtlinie). In vielerlei Hinsicht trägt eine solche überaus wohlklingend vermittelte Entwicklung antidemokratische Züge, ohne öffentliche Diskussionen über Richtungsentscheidungen und fehlenden oder problematischen Abstimmungen. Das erscheint indes „nur“ als wesenseigene Begleiterscheinung.

Diese Annahmen schreiben lediglich die bisherige Entwicklung wie die Deindustrialisierung (hier, hier, hier, hier) und das politisch bedingte Energieproblem respektive eine dauerhaft drastische Verteuerung fort und die Politik der Problemverschleppung. Diese Entwicklung hat Folgen. Ein Blick in Theorie und Geschichte zeigt, dass weitere und zunehmende relative und absolute Wohlfahrtsverluste übliche Folgen sind. Wohlfahrt schließt die Lebensqualität, die Lebenserwartung und die Gesundheitsversorgung ein. Ein Indikator aus dem Alltag, einer von vielen, ist die Wartezeit in der Notaufnahme und für Behandlungen. Das Währungssystem im Euro-Raum ist bereits zerrüttet, die EZB technisch pleite, und geht mit einem spürbaren Verfall der Währung einher. Der Blick nach Japan und Großbritannien ist nicht besser.

Offen ist, wie die staatliche Massenintegration von Hunderttausenden Migranten gelingen soll, die zu oft nicht arbeiten können/dürfen und angesichts der Transfers auch nicht brauchen/wollen.

In diesen Annahmen sind nicht kommende Krisen und beförderte Konflikte thematisiert, weder sozioökonomisch, etwa als Rückabwicklung der Globalisierung, noch außen- und sicherheitspolitisch.

Systemfrage

In ordnungspolitischer Perspektive stellt sich die Frage mit welchem System wir es zu tun haben. Offenkundig leben wir nicht in einer neoliberalen Marktwirtschaft. Angesichts des Primats der Politik und der uferlosen Regulierung ist von einem neuen Sozialismus im grünen Gewand die Rede. Mangels zentraler Planung erscheint das in analytischer Hinsicht weniger Plausibel und angesichts der umfassenden Lenkung historisch eher mit dem Faschismus vergleichbar zu sein, der Unternehmen und Gesellschaft in den Dienst politischer Ziele stellte und korporatistisch wirkte (eine ähnliche Diagnose bietet Randall G. Holcombe, der Klassiker zur Lenkung durch Rechtsumwandlung stammt von Bernd Rüthers, spezifisch zum NS-Wirtschaftssystem siehe meine Dissertation).

Nun geht es hier nicht um unreflektierten Pessimismus. Die fortgeschriebenen Entwicklung beruht systemisch auf mangelnden Konsequenzen für Politik und Bürokratie sowie sich verstärkende Feedbackschleifen destruktiver Entwicklungen. In einem Perspektivwechsel ließe sich fragen, was passieren müsste, damit diese Entwicklung nicht eintritt und ob dieser Pfadbruch wahrscheinlich ist.

Kurzum, nehmen wir an, dass die hier skizzierte politikökonomische und gesellschaftlich-moralische Entwicklung stattfindet. Dann ist das nicht schön, weder für einen selbst, noch die Kinder und die Mitmenschen.

Auswege

Vergleichsweise einfach und zugleich begrenzt sind die Möglichkeiten in der Währungsproblematik. Es ist Zeit, aus dem Euro in Fremdwährungen zu gehen. Bei 10% offizieller Inflation beträgt der Wertverlust binnen 5 Jahren fast 40%. Die 20er Jahre sind ein Lehrstück, was mit bürgerlichen Familien bei starker Inflation passiert, wie Sebastian Haffneranschaulich schildert. Allerdings müssen Steuern und der gesamte alltägliche Bedarf weiter in Euro bezahlt werden.

Was das Mindset betrifft, droht in liberaler Perspektive ein Zurückfallen hinter die Aufklärung, was nicht weniger als eine erneute Aufklärung oder weniger hoch gegriffen eine geistig-moralische Wende erforderlich macht, auch wenn die Parole historisch besetzt ist.

Die grundsätzlichen Optionen für Bürger hat Albert O. Hirschmann systematisiert: Exit, Voice, and Loyalty, also Auswandern, Widersprechen und Loyalität versagen.

  • Auswandern, aus der EU und dem Euro-Raum. Auswanderungswellen aus Deutschland sind historisch nicht neu. Die Entscheidung kann nur individuell gefällt werden. Welche Destination ist dauerhaft besser? Zu den Einflussfaktoren gehören Vermögen (Kapital und Qualifikation), Kultur (Verlust der deutschen, Integration in die neue) und natürlich Einwanderungsrestriktionen.
  • Widersprechen oder: Protest. Der findet etwas in den sozialen Medien und in Ostdeutschland statt, bisher weitgehend wirkungslos. Protest kann als demokratischer, außerparlamentarischer Weg verstanden werden, um etwas zu ändern. Eine Voraussetzung ist, dass viele Menschen etwas ändern wollen und bereits sind, dafür einzutreten (u.a. Problem der Schweigespirale).
  • Loyalität entziehen, Eliten nicht mehr anerkennen, der Rückzug ins Private, Sand im Getriebe, wie einst Bürger in der DDR. Die politischen Parteien abgesprochene Kompetenz, die Herausforderungen zu bewältigen, sind ein Hinweis.

Weitere, liberale Alternativen können als individuelle und vor allem gesellschaftliche Auswege in Richtung einer freien Gesellschaft verstanden werden.

  • Der Wert der besseren Ideen: Dauerhafte Aufgabe bleibt es, das Gedankengut einer freien Gesellschaft zu erhalten und von Generation zu Generation weiterzutragen, wie in den Jahrzehenten nach dem Ersten Weltkrieg. Eine aktivere Form ist die engagierte Jugendarbeit (z.B. Liberty Rising), in der dem linken Kulturkampf die Kultur und Moral der Freiheit als Alternative entgegengestellt wird (z.B. Libertäre).
  • Das kosmopolitisches Nomadentum: Man sucht sich eine aktuell als positiv und konstruktiv empfundenen Lebensumgebung und wohnt und arbeitet dort, zeitlich begrenzt, ohne Erwartung eine neue Heimat zu finden. Das setzt neben einer passenden Mentalität passende Qualifikationen und Anpassungsfähigkeit voraus. Das Politische vor Ort ist zugleich nicht mehr relevant. Dubai gilt als eine Option.
  • Der Aufbau neuer Institutionen: Das ist in den USA beispielsweise mit neuen Universitäten der Fall, da zersetzte überkommene Universitäten als nicht mehr zu retten angesehen werden. Stefan Blankertz hat eine praktikable Idee, wie staatliche Monopole aufgebrochen werden können, indem deren Kosten ausgewiesen und bei Nicht-Nutzung erstattet werden, gerade auch im Bildungssystem, wo bekanntlich die Indoktrination beginnt.
  • Eine erweiterte und gewandelte Form dieses Neuaufbaus stellen Privatstädte dar, die innerhalb eines bestehenden Staates errichtet werden, was derzeit nur außerhalb der EU und in Entwicklungsländern möglich erscheint. Parallele Einrichtungen könnten in Form einer modifizierten Gemeinschaft wie einer modernen Hanse bestehen und im privaten Raum in Form von z.B. Gilden der Gemeinschaftshilfe bestehen, also privaten Zusammenschlüssen zur Bewältigung der skizzierten Herausforderungen.
  • Damit verbunden sind weitergehende Alternativen wie politischer Wettbewerb, entweder durch Zulassen von politischen, gesellschaftlichen und rechtlichen Sonderzonen, also territorial, oder als konkrete Lösung in allen denkbaren Bereichen von Wirtschaft und Gesellschaft.
  • Die noch einen Schritt weiterreichende Alternative ist die Sezession aus dem bestehenden Staatsgebiet.

Es liegt auf der Hand, dass alle Alternativen, besonders die absehbar erfolgreichen, mit massiver Ablehnung und enormen Hürden, immerhin nicht Mauern, konfrontiert werden.

Nun:

„Won’t you lift your eyes up, childrenLift ’em to the skyHeaven stands before youGates are open wideShelter for the wearyComfort for the weakWe’ll leave the devil’s evilSweatin’ on the street“

Nachwort

Meine Kolumne Attack Titans kommt mit diesem Alternativen-Ausblick zu einem vorläufigen Ende – nach fast genau einem Jahr, gestartet am 24.10.2021 mit Liberalismus für die kleinen Leute. Aus freiheitlicher Perspektive scheint es so, als seien die Titanen vorläufig siegreich. In Anlehnung an „Attack on Titan“ von Hajime Isayama ist ihre Walze über Europa erfolgreich, bestehet die Herausforderung darin, dass wir selbst Titanen sind. Aus meiner überarbeiteten Kolumne entsteht vielleicht ein Buch. Es würde die Gedanken aus meinem Liberalen Manifest ergänzen. Wer schon jetzt weiterlesen und weiter denken möchte, kann das mit den Vincent-Sessions tun, die ich in Berlin mit Stefan Blankertz erlebe.

Ich bleibe liberalen Themen verbunden und werde über diesen Kanal und Forum Freie Gesellschaft eine andere regelmäßige Artikelreihe ankündigen.